Luxemburgs Kampf gegen Kinderpornografie

Luxemburg ist laut Justizminister Felix Braz („déi gréng“) gut gerüstet im Kampf gegen die Kinderpornografie im Internet. Erklärungen.

Laut Schätzungen des US-amerikanischen FBI sind weltweit etwa 750.000 Pädophile täglich im Netz auf der Suche nach Kinderpornografie. Die Opfer sind meist Minderjährige aus armen Ländern Südostasiens, die zu sexuellen Akten vor der Webcam gezwungen werden. Viele Täter stammen aus westlichen Industrieländern.

Polizeibehörden auf der ganzen Welt reagieren auf diese Entwicklung, indem sie ihre Anstrengungen im Kampf gegen die Kinderpornografie und Pädophilie verstärken. Ein großes Problem bei den Ermittlungen ist dabei jedoch die „Keuschheitsprobe“. Um in die einschlägigen Foren und Chaträume zu gelangen, verlangen die Administratoren oft nämlich, dass Nutzer ihnen zunächst selbst kinderpornografisches Material schicken. In vielen europäischen Ländern dürfen Ermittler jedoch bei ihrer Arbeit keine Straftaten begehen. Nun soll mit computergenerierten Bildern versucht werden, in die Pädophilen-Netzwerke einzudringen, um mehr Täter zu überführen.

Fälle kommen aus dem Ausland

Die CSV-Abgeordnete Nancy Arendt wollte von Justizminister Felix Braz wissen, über welche Möglichkeiten die Luxemburger Justiz im Kampf gegen Cybersex mit Minderjährigen verfügt. Hierzulande ist die Abteilung Jugendschutz der Kriminalpolizei für die Ermittlung von Pädophilie und Kinderpornografie im Internet verantwortlich. Die meisten Fälle, die sie bearbeitet, stammen aus dem Ausland. Im Kampf gegen die Kinderpornografie tauschen Behörden aus verschiedenen Ländern häufig Informationen aus. Bei der Strafverfolgung seien internationale Rechtshilfeersuchen die Regel, so Braz in seiner Antwort. Zudem werde eng mit Europol und Interpol zusammengearbeitet.

Die Polizei verfüge zudem über leistungsfähige Programme zur Erkennung von kinderpornografischem Material. Diese sollen regelmäßig an die Entwicklung des Internets und der Computermedien angepasst werden. Die Dauer einer Untersuchung variiert aber. Sie hängt unter anderem vom Umfang der auf den Datenträgern gefundenen Informationen, der Anzahl der Ermittler, die den Fall bearbeiten, sowie dem Informationsaustausch und der internationalen Rechtshilfe ab. In diesem Zusammenhang erinnert der Minister daran, dass die Internetnutzung stetig zunimmt, ebenso wie die Datenmenge, die weitergeleitet wird.

Im Augenblick befassen sich in Luxemburg zwei speziell geschulte Ermittler mit der Kinderpornografie im Internet. Das meiste belastbare Material wird auf klassischen Datenträgern oder in einer Cloud gefunden. Im letzten Jahr wurde aber kein Fall von Cybersex mit Minderjährigen in Luxemburg bekannt, so Braz. Auch sei der gesetzliche Rahmen diesbezüglich derzeit ausreichend, um eine reibungslose Strafverfolgung zu gewährleisten.