Luxemburger Nicolas Schmit wird EU-Kommissar für Arbeit

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ihr Wunschteam komplett. Mit der am Montag veröffentlichten Kandidatenliste hat die Deutsche ein wichtiges Versprechen weitgehend erfüllt: Sie wollte einen Frauenanteil von 50 Prozent, und unter den – mit ihr – 27 designierten Kommissionsmitgliedern sind tatsächlich immerhin 13 Frauen. Einige der Nominierten werden in den nächsten fünf Jahren politisches Gewicht auf die europäische Bühne bringen, andere wohl eher selten Schlagzeilen machen.

Zu ersteren könnte der Luxemburger Nicolas Schmit gehören, der das wichtige Ressort „Jobs“ übernehmen soll, wie die EU-Kommission am Montagmittag mitteilte. Der LSAP-Politiker war von 2013 bis 2018 im Kabinett Bettel I in Luxemburg Minister für Arbeit, Beschäftigung und Immigration. Wie jeder auf der Kandidatenliste von der Leyens muss sich Schmit während eines Hearings vor den EU-Parlamentariern präsentieren. Die Abgeordneten müssen später ihre Zustimmung für die neue Kommission geben. Spätestens am 1. November soll sie dann ihre Arbeit aufnehmen.

Schmit senkt die Frauenquote

Die Personalie Schmit war im Vorfeld nicht ganz unumstritten. „Wenn die Mitgliedstaaten nicht genügend Frauen vorschlagen, werde ich nach weiteren Namen fragen“, hatte von der Leyen ihr Versprechen an die Europaabgeordneten, die nächste EU-Kommission paritätisch zu besetzen, im Juli formuliert. Die Luxemburger Regierung hatte sich aber schon darauf geeinigt, wen sie nach Brüssel schicken will. Der Posten wurde Schmit bei den Koalitionsverhandlungen im Herbst nach den Parlamentswahlen versprochen. Er hatte dafür auf einen Ministerposten verzichtet.

Die Luxemburger Regierung hatte beschlossen, bei ihrem Entschluss von Dezember zu bleiben. Im Juli hatte das Staatsministerium gegenüber dem Tageblatt erklärt, dass tatsächlich ein Brief von Ursula von der Leyen angekommen sei. Nur war der Ton in dem Schreiben weitaus weniger kämpferisch als bei ihrer Rede in Brüssel. Laut einer Sprecherin des Premierministers Xavier Bettel (DP) sei die englische Formel „I encourage“ benutzt worden. Die Regierungen werden also lediglich ermutigt und nicht aufgefordert, eine Frau zu nominieren.

Wer rückt nach?

Schmits Wechsel in die Kommission würde auch Marc Angel entgegenkommen. Der LSAP-Abgeordnete war bei den Europawahlen Zweitgewählter der Sozialisten nach Nicolas Schmit und würde so ins EU-Parlament nachrücken. Wie er dem Tageblatt gegenüber erklärte, würde er dieses Mandat auf jeden Fall annehmen.

Nicht ganz klar ist derweil, wer für Angel in die Chamber nachrücken würde. Die Nächstgewählte im Bezirk Zentrum war Francine Closener. Die frühere Staatssekretärin hatte vergangene Woche jedoch gegenüber RTL betont, dass sie sich noch nicht entschieden hätte, ein eventuelles Parlamentsmandat anzutreten. Nächste in der Reihe der LSAP-Kandidaten aus dem Zentrum ist derweil Cécile Hemmen. Im Gemeinderat der Hauptstadt würde Angel unterdessen von Joanne Goebbels ersetzt.

dpa/red