Die lettische Kreditbank ABLV steht nach den Anschuldigungen der USA unter Druck. Nun hat die Europäische Zentralbank sämtliche Zahlungen der ABLV gestoppt. Auch der luxemburgische Ableger der lettischen Bank, ALBV Bank Luxembourg S.A., ist von der Entscheidung betroffen, wie die luxemburgische Finanzaufsichtsbehörde CSSF in einem Presseschreiben mitteilt.
Letzte Woche hatte das amerikanische Finanzamt schwere Vorwürfe gegen die Bank erhoben: Die ABLV habe es seinen Kunden ermöglicht, die Sanktionen der Vereinten Nationen gegen Nordkorea zu unterlaufen. Die Geldwäsche hätte unter anderem Nord Koreas Erstehen oder Exportieren von Raketen gedient, erklärte das Financial Crimes Enforcement Network des Finanzamts.
Die US-Behörde FinCEN, eine für die Ermittlung von Finanzkriminalität zuständige Abteilung des US-Finanzministeriums, hatte erklärt, sie prüfe Sanktionen gegen das Geldhaus. Die ABLV Bank teilte dagegen mit, die US-Behörde berufe sich auf unbewiesene und irreführende Informationen und streitet die Vorwürfe ab.
Schwerwiegende Anschuldigungen
Damit aber nicht genug: Das lettische Bankensystem steht derzeit auch wegen Bestechlichkeits-Vorwürfen gegen das lettische Führungsmitglied der Europäischen Zentralbank, Ilmars Rimsevics, in den Schlagzeilen. Die Regierung des baltischen Staates forderte Notenbank-Chef Ilmars Rimsevics am Montag auf, sein Amt niederzulegen.
Ein Zusammenhang der beiden Fälle besteht laut der Anti-Korruptions-Behörde aber nicht. Rimsevics war am Wochenende festgenommen worden, nachdem Ermittler die Wohnung und das Büro des EZB-Ratsmitglieds durchsucht hatten. Der Skandal trifft die EZB kurz vor der Entscheidung über die Neubesetzung ihres Vizechefpostens. Die Euro-Finanzminister beraten darüber am Nachmittag.
„Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein Gouverneur der Bank von Lettland arbeiten kann, der wegen so schwerwiegender Anschuldigungen verhaftet wurde“, sagte Ministerpräsident Maris Kucinskis im lettischen Fernsehen. Er berief eine Sondersitzung des Kabinetts ein. Laut dem Leiter der Anti-Korruptions-Behörde, Jekabs Straume, soll der Notenbank-Chef eine Bestechungssumme von mindestens 100.000 Euro verlangt haben.
Rimsevics Anwalt hatte die Verhaftung als rechtswidrig bezeichnet – zu den Hintergründen äußerte er sich nicht. Die EU-Kommission teilte mit, die Festnahme sei Sache der nationalen Behörden. Sie habe Vertrauen in die Aufseher.
Rimsevics steht seit 2001 an der Spitze der Bank von Lettland. Seit dem Beitritt des Landes zum Euroraum im Januar 2014 ist er zudem Mitglied des EZB-Rates, des obersten Entscheidungsgremium der Euro-Notenbank. Dieses steht vor einer wichtigen Neubesetzung, da die Amtszeit von EZB-Vizepräsident Vitor Constancio im Mai nach acht Jahren endet.
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