Janez Jansa: Der Mann, der Slowenien erobern will

Von unserem Korrespondenten Thomas Roser

Bei Sloweniens Parlamentswahl lag der rechtspopulistische Oppositionschef Janez Jansa in den Umfragen deutlich vorn. Mit Ungarns Premier Viktor Orban eint den Ex-Dissidenten viel, aber sie unterscheidet auch manches. 

Belgrad. Zumindest die Meinungsforscher hatten bei Sloweniens Parlamentswahlen am Sonntag keine Zweifel: In den letzten Umfragen lag die rechtspopulistische SDS von Oppositionschef Janez Jansa mit deutlichen Abstand vor der LMS des früheren Politikerimitators Marjan Sarec, der sozialdemokratischen SD, der SMC des scheidenden Premier Miro Cerar, der Rentnerpartei DeSUS und der christdemokratischen NSi.

Unsicher war bis zuletzt, ob auch „Die Linke“, die SBA von Ex-Regierungschefin Alenka Bratusek, die Bauernpartei SLS oder gar die nationalistische SNS den Sprung über die Vierprozenthürde schaffen würden. Da die meisten Parteien vor den Wahlen eine Koalition mit Jansa ausdrücklich ausgeschlossen haben, wird in Ljubljana mit einer langen und mühsamen Koalitionsbildung gerechnet. Staatschef Borut Pahor hat angekündigt, den Chef der stärksten Partei als Ersten mit der Regierungsbildung zu beauftragen.

Ungarns nationalpopulistischer Premier Viktor Orban hatte für den mit ihm befreundeten Jansa im Wahlkampf kräftig die Werbetrommel geschlagen. Berichte, wonach Fidesz über Mittelsmänner parteinahe Medien der SDS logistisch und finanziell unterstütze, werden von der SDS allerdings energisch dementiert. Sicher ist, dass nicht nur die Biografie des „slowenischen Orban“ viele Gemeinsamkeiten mit seinem ungarischen Förderer aufweist: Jansas Kritiker fürchten, dass für ihn das ungarische „Modell Orban“ zur Blaupause von Sloweniens nächster Regierung werden könnte.

Einst ein liberaler Dissident

Wie Orban galt der heute 59-jährige Jansa Ende der sozialistischen 80er Jahre als eher liberaler Dissident in dem vor dem Zerfall stehenden Jugoslawien. Genauso wie Orban erstmals 1993 die Führung der von ihm mitbegründeten Fidesz-Partei übernahm, ist Jansa fast zeitgleich seit 1993 Chef der SDS. Beide führten ihre ganz auf sie zugeschnittenen Parteien in den 90er Jahren in die christdemokratische Parteienfamilie der EVP. Beide propagieren mittlerweile eine Politik des nationalen Egoismus – und pflegen im Stimmenstreit vor allem auf populistische Warnungen vor einer Islamisierung Europas durch Flüchtlinge zu setzen.

Wie Orban sah sich Jansa schon während seiner ersten Amtszeit als Premier (2004-2008) dem Vorwurf ausgesetzt, missliebige Journalisten zu gängeln. Und während Orban den ungarischstämmigen US-Milliardär George Soros der düsteren Umtriebe zur Destabilisierung des Landes bezichtigt, schustert Jansa die Rolle des ewigen Bösewichts dem früheren Präsident Milan Kucan zu: „Dunkle Kräfte“ wollten Sloweniens „zweiten Frühling“ verhindern, verkündete der SDS-Chef im Stimmenstreit.

Jansa bekennt sich zur EU

Doch trotz aller Gemeinsamkeiten gibt es auch Unterschiede zwischen den beiden Seelenverwandten. Orban kann in Ungarn auf eine klare Mehrheit bauen. Jansa ist für die beabsichtigte Regierungsübernahme auf Partner und Kompromisse angewiesen. Im Gegensatz zu dem sich als EU-Skeptiker profilierenden Orban bekennt sich Jansa klar zur EU. Und im Gegensatz zu Fidesz gilt seine SDS in der EVP als problemlose Schwesterpartei. Während Europas Sternenbanner schon längst aus Ungarns Parlament verbannt ist, war es bei jeder SDS-Kundgebung und in den meisten Wahlspots auffällig präsent.

Während Orban auch auf verstärkte Bande zu den autoritär geführten Staaten wie Russland, Türkei oder Aserbaidschan setzt, ist sich der überzeugte Anti-Kommunist und EU-Befürworter außenpolitisch treu geblieben. Er sehe die Zukunft Sloweniens „nicht in strategischen Partnerschaften mit Russland oder dem Iran“, sondern in der engen Zusammenarbeit mit den mitteleuropäischen Nachbarn, betonte Jansa im Wahlkampf.