Mo., 17. Februar 2020

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  1. Grober J-P. /

    Möchte gerne wissen wann und auf wessen Anordnung dieses Register angelegt wurde, und wieso damals keiner gemeckert hat. Bin schon lange davon ausgegangen, dass wir auch eine stasiähnliche Struktur im Lande haben, das auf Grund von Aussagen von höhergestellten Persönlichkeiten auf “Volksfesten”.

    • KTG /

      Nochmals: Ohne eine solches Register kann die Polizei nicht arbeiten. Nicht tolerabel ist schlichtweg, dass die gesetzliche Grundlage fehlt. Wer war in den 90er Jahren an der Macht?

      • Nomi /

        Daat Regester huet eng gesetzlech Grondlaag, et ass ledeglech verpasst ginn et 2018 un dat neit Datenschutzgesetz unzepassen !
        De Problem leit an der Benotzung vun den Daaten : Ween? Weini ? Waat ? Firwaat ?

      • Moggel /

        So ein Blödsinn. Wenn das stimmen würde, dann wäre die Polizei wirklich nur ein Haufen Unfähiger.

    • Moggel /

      Wieso keiner gemeckert hat? Ganz einfach weil das, genauso wie einiges andere hinter dem Rücken der Bürger geschieht. Ihr Gedfühl bez. Stasi ähnlicher Strukturen kann ich sehr gut nachvollziehen.

  2. Le républicain zu London /

    Unsere aktuelle Regierung hat dieses Problem ja geerbt von den vorherigen Regierungen, also sie hat keine Schuld sollte aber diese Datei einfach vernichten lassen…das wäre die optimale Lösung, wir brauchen keinen geheimen Dateien in einem Rechtsstaat!

    • Moggel /

      Wobei der Begriff Rechtsstaat auch schon langsam aber sicher seine wahre Bedeutung verliert.

  3. DanV /

    Ich wiederhole, was ich schon zum Premium-Artikel “Das Schattenregister” geschrieben habe:

    “Meines Erachtens wird mit der Diskussion über diese interne Datenbank an dem wirklichen Missstand vorbeigeredet. Es gibt in der Luxemburger Justiz und Exekutive eine Tendenz, Verdächtige automatisch zu Schuldigen zu erklären, nach dem Motto: wo Rauch ist, ist auch Feuer.

    Und es gibt einen zweiten Missstand: unvollständige Datenbanken. Ich nenne nur ein paar bekannte: Sterbe-Ursachenregister, Krebsregister (das ja nun endlich seriöser geführt wird), medizinische Register, Verkehrsunfallregister, usw. Nun kommt dieses Polizeiregister dazu.

    Denn eigentlich ist die Existenz dieser Datenbank nicht das Problem, sondern dass Einträge, die keinen juristischen Wert haben und dazu noch lückenhaft sind, dazu benutzt werden, einen Kandidaten plötzlich zu einem Schuldigen machen.

    Das ist der echte Skandal.”

    Und ich gebe KTG absolut recht: Die Polizei braucht eine Datenbank. Wir sind doch nicht mehr im Karteikartenzeitalter. Oder existiert eine offiziell genehmigte Datenbank neben der, von der die Rede ist?

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