EU bereitet möglichen Gegenschlag für US-Zölle auf Autos vor

Im Handelsstreit zwischen der Europäischen Union und den USA droht eine weitere Eskalation.

Die EU kündigte Vergeltungsschritte an, sollte US-Präsident Donald Trump höhere Zölle auf Autos aus der EU verhängen. Für diesen Fall bereite man eine Liste von Ausgleichsmaßnahmen vor, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Donnerstag in Brüssel. „Und das haben wir unseren amerikanischen Partnern klargemacht.“

Ziel ihrer Reise mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am 25. Juli nach Washington sei es, gute Beziehungen aufzubauen und die Lage zu deeskalieren.  Zudem solle Juncker beim Treffen mit Trump ausloten, in welchem Rahmen es Gespräche dazu geben könnte. „Wir gehen da nicht hin, um irgendetwas zu verhandeln“, betonte Malmström.

Der von Trump angezettelte Handelsstreit unter anderem mit der EU und der Wirtschaftsgroßmacht China zieht immer größere Kreise. Trump will damit zwar die US-Industrie schützen, hat aber bisher vor allem Vergeltungsschläge bei seinen Handelspartnern ausgelöst. Deshalb nehmen die Warnungen zu, dass ein Handelskrieg nur Verlierer hervorbringt.

So erklärte IWF-Chefin Christine Lagarde jüngst, die negativen Auswirkungen würden die USA wohl am stärksten treffen. Zudem fordert der Zollstreit erste Opfer. Der Aluminiumproduzent Alcoa kappte sein Gewinnziel und begründete dies auch mit erhöhten Kosten bei Aluminiumimporten. Trump hat Zölle von 25 Prozent auf Stahlimporte und zehn Prozent auf Aluminium verhängt.

Kritik an den Schutzzöllen der EU

Das Münchner Ifo-Institut kritisiert die neuen EU-Schutzzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte als kontraproduktiv. „Sie richten mehr Schaden an als Nutzen“, erklärte Ifo-Außenwirtschaftschef Gabriel Felbermayr am Donnerstag. „Die Schutzzölle sind keineswegs Ausdruck ökonomischer Vernunft, sondern der Lobbystärke der Stahlbranche.“

Zum einen schwäche die EU die Welthandelsorganisation WTO und die Allianz gegen die Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump. „Gleichzeitig provoziert die EU, dass auch andere Länder Schutzzölle nach derselben Argumentation erlassen.“ Es käme laut Ifo faktisch zu einer „Renationalisierung des globalen Stahl- und Aluminiumhandels“ mit 25 Prozent Importzöllen an allen maßgeblichen Grenzen. Die EU-Schutzzölle sind am gestrigen Donnerstag in Kraft getreten.

„Leidtragende sind die stahlverbrauchenden Industrien und die Verbraucher, weil die Schutzzölle die Stahl- und Aluminiumpreise in die Höhe treiben“, monierte Felbermayr.
Das Argument, sich vor einer durch die US-Zölle auf Stahl und Aluminium bereits jetzt ausgelösten Importflut zu schützen, lasse sich mit aktuellen Zahlen nicht belegen. Weder Mengen noch Importwerte der mit Zöllen belegten Produkte hätten sich zu vergleichbaren Gütern auffällig entwickelt. „Es ist auch kein systematischer Preisverfall bei Importen zu erkennen.“