„DP ass genial“: Die Demokratische Partei schwört sich auf die EU-Wahlen ein

Corinne Cahen ist mit 96,36 Prozent in ihrem Amt als Parteipräsidentin der DP bestätigt worden. Der Nationalkongress der Partei im Großen Theater war dabei weniger eine politische Angelegenheit als vielmehr: großes Theater.

Xavier Bettel macht keinen Hehl daraus, wie er zu diesem Abend steht: „Ech wäert, wéi di meescht vun Iech hei bannen, frou si, wann et fäerdeg ass.“ Der Premier schlägt deshalb vor, dass alle DP-Delegierten auf dem gelben Zettel das Team Corinne Cahen wählen. Niemand soll einzelne Stimmen vergeben. Das verzögere nur das Auszählen. „Da sinn mir och eng Stonn éischter um Apero. Dir kennt mir Merci soen.“

Wohlwollendes Gelächter im Theater. Die Stimmung ist äußerst gut an diesem Abend beim Nationalkongress der Demokratischen Partei. Es wird gelacht, gelobt und sich gefreut. Nun ist die DP eher nicht dafür bekannt, auf Kongressen besonders selbstkritisch auf die eigene Politik zu blicken. Eine ausgeprägte Streitkultur hat die Partei nie gepflegt. Und schon gar nicht, wenn zehn Tage später Europawahlen anstehen. Kritiker wagen es dann noch weniger, das Wort zu ergreifen. Der Kongress funktioniert vielmehr nach dem Prinzip der Selbstbeweihräucherung: Alle haben sich ganz doll lieb. Oder mit den weniger strengen Worten eines hohen DP-Mitglieds: „Serrer les rangs“.

Historisches Hoch

Tatsächlich gilt auch die Stimmung intern als gut. Nach zwei erfolgreichen Wahlen (Kommunalwahlen 2017, Nationalwahlen 2018) ist die Partei auf einem historischen Hoch. Sie ist zum zweiten Mal hintereinander Regierungspartei, stellt den Staatsminister, den Finanzminister sowie den Parlamentspräsidenten und herrscht mit Lydie Polfer über die Stadt Luxemburg. Die internen Konflikte zwischen Fraktion und Parteipräsidentin bzw. zwischen Basis und Parteipräsidentin gelten als überwunden. Das Tandem Corinne Cahen und Xavier Bettel hat die Partei fest im Griff.

Und so war es auch nur folgerichtig, dass Cahen mit ihrem Team (Claude Lamberty: Generalsekretär; Patrick Goldschmidt: Kassenwart; Max Hahn: Erster Vizepräsident; Lex Delles, Marc Hansen: Vizepräsidenten) am Donnerstagabend mit 96,36 Prozent gewählt wurde. Von 228 anwesenden DP-Delegierten haben 212 integral für eine Wiederwahl des Teams Cahen gestimmt – bei acht Enthaltungen und acht Gegenstimmen. Demnach ist Corinne Cahen für drei weitere Jahre als DP-Präsidentin im Amt.

Werte und Schlagworte

Rund eine Woche vor den EU-Wahlen stand der Nationalkongress vor allem im Zeichen des Europa-Wahlkampfes. Dabei scheint die DP die gleiche Strategie zu pflegen wie bei den Nationalwahlen 2018, frei nach dem Motto „Erfolgreiche Strategien reproduzieren“. Man setzt auf Schlagworte wie „Liberal. Sozial. Europäisch“ , spricht von Werten wie Freiheit, Toleranz, Frieden, Demokratie und Solidarität und will eine „Politik für die Menschen“ machen. Es ist die bewährte Strategie der Alles-Partei, die mit ihrem „Sowohl-als-auch“-Mantra jedem alles verspricht und den Spagat zwischen sämtlichen Interessen herstellen will.

Dabei mahnte Cahen in ihrer durchaus engagierten Rede, dass man jetzt nicht nachlassen dürfe: „Wer sich ausruht, wird überholt.“  Aber grundsätzlich neue politische Ansätze konnte sie gestern keine liefern.

Auch Xavier Bettel setzte an diesem Abend weniger auf politische Inhalte, sondern vielmehr auf Gefühl und Emotionen sowie auf sein Talent als begnadeter Redner. Auf der Bühne im Studio des Grand Théâtre offenbarte Bettel der DP und Präsidentin Cahen geradezu seine Liebe. Seine Ode gipfelte in kollektiven Geburtstagsglückwünschen an Corinne Cahen.

Und so brachte es die EU-Spitzenkandidatin Monica Semedo treffend zum Ausdruck: „DP ass genial.“