Wieder irren Flüchtlings-Schiffe über das Mittelmeer – Asselborn verspricht Hilfe und kritisiert Rom und Wien

Mehr als 2.200 Flüchtlinge sind nach UN-Angaben im vergangenen Jahr im Mittelmeer gestorben. Die Zahl der Toten oder als vermisst gemeldeten Menschen liege bei 2.262, teilte das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR am Donnerstag mit. Im Vorjahr waren demnach 3.139 Todes- oder Vermisstenfälle registriert worden.

Die Gesamtzahl der über das Meer nach Europa gekommenen Menschen ging von 172.301 im Jahr 2017 auf 114.941 zurück. Eine UNHCR-Sprecherin erklärte, seit mehreren Jahren sei das Mittelmeer für Migranten und Flüchtlinge der „weltweit tödlichste Seeweg“.

2015 waren noch mehr als eine Million Menschen über das Meer nach Europa gelangt, die meisten von der Türkei nach Griechenland. Inzwischen haben sich allerdings die Flüchtlingsrouten verschoben: Die meisten Flüchtlinge kamen 2018 in Spanien an, wie das UNHCR mitteilte. Zuvor waren Italien und Griechenland die Hauptankunftsländer gewesen. Die Zahl der von Nordafrika aus in Spanien eingetroffenen Migranten und Flüchtlingen lag 2018 bei 64.029. Im Vorjahr waren es 22.103 gewesen. In Italien waren es im vergangenen Jahr 23.371 Flüchtlinge, etwa ein Fünftel der 2017 registrierten 119.369.

Der deutliche Rückgang ist ein Ergebnis von Roms äußerst restriktiver Flüchtlingspolitik. Bei den Herkunftsländern stellte Guinea die meisten Migranten und Flüchtlinge, die über das Meer kamen, nämlich 13.068, gefolgt von Marokko (12.745) und Mali (10.347). Danach folgten Syrien (9.839), Afghanistan (7.621) und der Irak (7.333).

„Aquarius“ musste Mission einstellen

Mehrere Rettungsschiffe von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) irrten zuletzt auf dem Meer umher, weil unter anderen Italien und Malta ihnen die Einfahrt in ihre Häfen verweigerten. Anfang Dezember musste die von Ärzte ohne Grenzen und SOS Méditerranée betriebene „Aquarius“ ihre Mission einstellen. Nach Angaben der beiden NGOs retteten sie mit dem Rettungsschiff mehr als 30.000 Menschen.

Nach Tagen auf hoher See zeichnete sich zuletzt für dutzende Flüchtlinge an Bord zweier Hilfsschiffe eine Verbesserung ihrer Lage ab. Malta erklärte sich am Mittwoch immerhin bereit, die beiden Schiffe näher an der Küste in seinen Gewässern fahren zu lassen. Grund sei die sich verschlechternde Situation an Bord, hieß es zur Erklärung.

Die „Sea-Watch 3“ der deutschen NGO Sea-Watch hatte am 22. Dezember 32 Flüchtlinge in internationalen Gewässern im Mittelmeer gerettet, darunter drei kleine Kinder, drei unbegleitete Jugendliche und vier Frauen. Das umgerüstete deutsche Forschungsschiff „Professor Albrecht Penck“ der deutschen Flüchtlingshilfsorganisation Sea-Eye hatte am Samstag 17 weitere in Seenot geratene Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet.

Asselborn kritisiert, Luxemburg will helfen

Die Niederlande erklärten sich am Mittwoch bereit, einen Teil der Flüchtlinge von der „Sea-Watch 3“ aufzunehmen. Voraussetzung sei, dass auch andere EU-Staaten einen Teil der Flüchtlinge aufnähmen. Darüber liefen Verhandlungen unter Vermittlung der EU-Kommission.

Am Donnerstag rief die EU-Kommission dazu auf, bei der Aufnahme der Flüchtlinge auf den beiden Rettungsschiffen „mehr Solidarität“ zu zeigen. Eine Sprecherin sagte, die Kommission habe „Kontakt zu einer bestimmten Zahl von Mitgliedstaaten aufgenommen“, damit die Menschen an Bord der beiden Schiffe diese rasch verlassen könnten.

Unter den kontaktierten Ländern ist – neben Deutschland, Frankreich, Portugal und den erwähnten Niederlanden – auch Luxemburg, wie Außenminister Jean Asselborn gegenüber dem Tageblatt bestätigte. Luxemburg, so Asselborn, „hilft als europäisches Land selbstverständlich einem anderen europäischen Land, wenn dieses in Schwierigkeiten ist“. Und Malta würde aufgrund seiner geringen Größe nicht alle aufnehmen können, das sei „evident“, so Luxemburgs Außenminister. Die Maltesen ließen die Schiffe nur noch in ihre Häfen, wenn ihnen geholfen werde.

Das Problem sei aber, dass keine genaue Zahlen existierten und auch die Herkunft der betroffenen Personen noch nicht geklärt sei. Sobald dies geschehe, werde Luxemburg nach seinen Möglichkeiten Malta unterstützen und damit auch den Menschen auf den Schiffen helfen. Asselborn kritisierte in diesem Zuge die italienische Regierung dafür, dass sie ihre Häfen geschlossen hat und sich nicht an einer Umverteilung beteilige. Das sei „uneuropäisch bis aufs Äußerste“.

Asselborn sieht sich mit diesem neuen Drama um ein Flüchtlingsrettungsschiff, das im Mittelmeer herumirrt, auch in einem anderen Punkt bestätigt. Dies zeige erneut auf, so Luxemburgs Außenminister, „wie perfide es von der österreichischen Regierung während ihres EU-Ratsvorsitzes war, lauthals zu erklären, eine Migration über das Mittelmeer existiere nicht mehr“.

Mit Material der AFP