/ „Das Eis ist sehr viel dünner geworden“
Die Empörung in der SPD über den Fall Maaßen ist weiter groß. Am Montag kommt der Parteivorstand zusammen, um über Möglichkeiten zu beraten, wie der von Parteichefin Andrea Nahles mit abgesegnete Aufstieg des Verfassungsschutzpräsidenten zum Innenstaatssekretär noch verhindert werden kann. Der Berliner Parteienforscher Oskar Niedermayer sieht die große Koalition allerdings nicht ernsthaft in Gefahr. Das machte der Politik- wissenschaftler im Gespräch mit unserer Zeitung deutlich.
Von unserem Korrespondenten Stefan Vetter, Berlin
Tageblatt: Herr Niedermayer, zerlegt sich die SPD gerade selbst?
Oskar Niedermayer: Eindeutig ja. Im Fall Maaßen hat sie zu hohe Erwartungen geweckt. Nun lässt sich der innerparteiliche Frust kaum noch steuern, und Nahles steht schwer unter Druck.
Nahles drängt Merkel und Seehofer deshalb nun offenkundig zu Nachverhandlungen. Was halten Sie davon?
Dahinter steht natürlich der Versuch, von sich selbst abzulenken und den Ball wieder an die Union zurückzuspielen. Aber ich denke, da wird nicht sehr viel Spielraum sein.
Diejenigen, die jetzt parteiintern auf Nahles Druck machen, haben schon gegen die Neuauflage der großen Koalition gekämpft. Wird die alte Schlacht jetzt neu geschlagen?
Ja. Aber das ist nur ein Teil der Wahrheit. Dem linken Flügel dient die Causa Maaßen sehr wohl dazu, die Koalition beenden zu wollen. Aber die Kritik ist breiter geworden. Sie kocht auch bei vielen Genossen hoch, die weniger oder gar nichts mit dem linken Flügel zu tun haben.
Steht deshalb jetzt auch die große Koalition vor dem Aus?
Nein, kurzfristig sehe ich das nicht. Denn auch die Unterstützer für Nahles formieren sich. So haben die SPD-Bundesminister geschlossen dazu aufgerufen, zur Sacharbeit zurückzukehren. Das ist ein Signal für den Erhalt der großen Koalition. Allerdings ist das Eis sehr viel dünner geworden. Das steht außer Frage.
Nicht wenige in der SPD rechnen offenbar damit, dass Seehofer nach einem CSU-Desaster bei der Bayern-Wahl in drei Wochen seinen Ministerposten räumt. Sehen Sie das auch so?
Das wäre sicher ein später Triumph für die SPD. Aber warum sollte Seehofer das tun? Er hat im Fall Maaßen die Schlitzohrigkeit besessen, aus einer sehr verzwickten Lage einigermaßen elegant rauszukommen. In Bayern sagt man dazu anerkennend: „Des is a Hund!“ Geht die CSU bei der Wahl baden, dürfte es für Seehofer im Parteivorsitz sehr eng werden. Aber als Bundesinnenminister zurücktreten muss er deshalb nicht zwingend.
Welches Ergebnis erwarten Sie sich von der SPD-Vorstandssitzung am Montag?
Was da von SPD-Leuten wie Natascha Kohnen gefordert wird, nämlich dass die SPD-Minister im Bundeskabinett eine Ernennung Maaßens zum Staatssekretär verhindern sollen, ist völlig unrealistisch. Nicht nur, dass die SPD dort lediglich sechs von 16 Mitgliedern stellt. Die Abstimmung ist auch noch vertraulich. Selbst wenn die SPD-Minister hier ein Zeichen setzen wollten, dürfte das gar nicht an die Öffentlichkeit dringen.
Was bleibt dann noch übrig?
Dass man alle Schuld auf Seehofer schiebt, aber sich aus staatspolitischer Verantwortung für eine Fortsetzung der Regierung ausspricht, um die vielen noch ausstehenden sozialdemokratischen Vorhaben durchzusetzen.
Und Nahles muss nicht um den Parteivorsitz bangen?
Sie ist zweifellos deutlich stärker angezählt als vorher. Aber ich kann mir nicht vorstellen, dass die SPD schon wieder eine Führungsdebatte anzettelt. Das wäre geradezu selbstmörderisch.
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Die SPD hätte nie in die Regierung zurückkehren dürfen. Steinmeier hat ihr einen Bärendienst erwiesen, indem er sie dazu aufforderte . Nahles ist eine Fehlbesetzung und ihrer Aufgabe nicht gewachsen. Sie war schon von Anfang an als Parteivorsitzende umstritten. Seehofer ist es gelungen den Absturz der Sozialdemokraten noch zu beschleunigen. Aber da hat er die Rechnung womöglich ohne die AfD gemacht, die seiner CSU in Bayern noch viel Kopfzerbrechen beschehren wird. Wer andern eine Grube gräbt, fällt selbst hinein, lieber Horst. Host mi ?
Ja, so kennt man die SPD Parteichefin „Ich mach mir die Welt, widde widde wie sie mir gefällt“ Lied aus Pippi Langstrumpf. Der Verfassungschutzpräsident muss weg. Egal wohin z.b als Staatssekretär ins Innenministerium?
Dann Fallen die Umfragewerte, einige Bürger durchschauen das Spiel. Und eine neue Lösug muss her.
Was aber leider in den Hintergrund verdrängt wird, ist der Auslöser dieses Theatherstücks.
Ein privates Videoschnipsel was von der Kanzlerin als Beweis von“ Hetzjagten auf Ausländer“ herhalten muss.
Die Frage die sich stellt ist doch folgende; Konsultiert sie nicht ihre Berater z.b Verfassungsschutz usw. bevor sie
so eine Ansicht öffentlich macht? Anscheinend, nicht. Dann meint der Verfassungsschutz das Gegenteil und schon
ist die Ka… am dampfen. Was folgt, können wir dann jeden Tag weiterverfolgen.
Die wesentliche Frage aber bleibt unbeantwortet. Sind diese Videoschnipsel nun echt oder nur Fakes ? Das scheint niemanden zu interessieren ! freundlichst