Das Brexit-Abkommen ist im britischen Parlament grandios gescheitert. Jetzt schicken die Abgeordneten Premierministerin May mit einer wohl unlösbaren Aufgabe zurück nach Brüssel. Die EU erteilt ihr schon im Vorfeld eine Absage.
Die britische Premierministerin Theresa May will zwei Monate vor dem geplanten Datum für den Brexit noch einmal das Abkommen mit Brüssel nachverhandeln. Die Abgeordneten im Unterhaus in London stimmten am Dienstagabend mehrheitlich dafür, in Gesprächen mit der EU Alternativen für die Regelung an der Grenze zu Irland – den sogenannten Backstop – auszuloten. Die EU erteilte dem umgehend eine Absage. Der bestehende Austrittsvertrag sei der beste und einzige Weg für einen geordneten Brexit, sagte ein Sprecher von Ratspräsident Donald Tusk.
„Heute haben wir die Chance, der Europäischen Union zu zeigen, was erforderlich sein wird, um ein Abkommen durch dieses Unterhaus zu bekommen; was erforderlich sein wird, um die Verwirrung und Spaltung und Unsicherheit zu überwinden, die über uns hängt“, sagte May noch vor einer Reihe von Abstimmungen am Abend. Doch diese brachten nur wenig Klarheit, wie es weitergehen kann. May versprach, ihre Anstrengungen zu verdoppeln, um ein neues Abkommen zu erreichen.
Nicht verhandelbar
Vor zwei Wochen hatte das Unterhaus das ursprüngliche von May ausgehandelte Brexit-Abkommen mit großer Mehrheit abgelehnt. Knackpunkt war dabei der Backstop. Aus Tusks Büro hieß es, dieser Punkt sei nicht verhandelbar.
Die irische Europaministerin Helen McEntee sagte, britische Politiker müssten „ein bisschen Realismus“ zeigen. „Es kann keine Änderung des Backstops geben. Er war 18 Monate lang mit dem Vereinigten Königreich und vom Vereinigten Königreich ausgehandelt worden“, sagte sie.
Corbyn spricht mit May
Die in der ursprünglichen Austrittsvereinbarung enthaltene Backstop-Regelung soll verhindern, dass nach dem EU-Austritt eine harte Grenze zwischen dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland und der Republik Irland entsteht. Die Regelung sieht vor, dass Großbritannien notfalls so lange in einer Zollunion mit der EU verbleibt, bis es einen Anschlussvertrag gibt. Kritiker monieren, dass Großbritannien dadurch auf ewig an die EU gebunden bleiben könnte. May hat auch deswegen in ihrem Parlament keine Mehrheit für den Brexitvertrag mit der EU bekommen. Damit besteht die Gefahr, dass Großbritannien am 29. März ohne Vertrag aus der EU ausscheidet.
Oppositionsführer Jeremy Corbyn sagte, er würde nun mit May sprechen, um über Optionen zum Brexit zu beraten. In den vergangenen Wochen hatte er sich geweigert, die Premierministerin zu treffen, solange sie nicht zusicherte, dass es keinen Brexit ohne Abkommen gibt.
Si sollen dach nemmen eraus Waat een zinema