Betzdorf: Hinter den Kulissen brodelt es

Die Nachricht schlug am Dienstagabend wie eine Bombe ein. Zu dem Zeitpunkt sollte eine Sitzung zwischen den beiden frisch gebackenen Koalitionspartnern „déi gréng“ und LSAP im Gemeindesaal des Ortsteils Berg stattfinden. Dazu kam es aber nicht. Die LSAP verkündete den verdutzten anwesenden Grünen, dass sie die am Wahlabend verabredete und vertraglich festgelegte Koalition nicht fortsetzen wolle. Und ließ sie platzen.

Um 22.55 Uhr gab es am Dienstagabend eine offizielle Pressemitteilung des Spitzenkandidaten der LSAP, Jean-François Wirtz. Darin teilte er im Namen seiner Partei in Betzdorf mit, dass die LSAP den Koalitionspartner „déi gréng Betzder“ davon unterrichtet hat, dass sie die am Wahlabend verabredete Koalition aufkündigt. Die LSAP habe feststellen müssen, dass „keine vertrauensvolle Grundlage einer Zusammenarbeit“ gegeben sei, hieß es dort weiter.

Fast jeder dritte Betzdorfer wählte Grün

Was ist passiert? „Das ist eine gute Frage, das möchten wir auch gerne wissen“, sagte Jean-Pierre Meisch („déi gréng“), der wegen der „Nachrücker“ für Parteikollege Raymond Aendekerk seit 2015 als einfaches Mitglied im Gemeinderat saß und jetzt als Zweitgewählter der Grünen-Liste aus den Wahlen hervorging. Als Aendekerk sein Amt als Chef von Greenpeace Luxembourg antrat, rückte zunächst Fernande Klares-Goergen auf dessen Posten als Schöffe nach. Meisch (63) kam so als damals Viertgewählter in den Rat. Mit 28,13 Prozent wählt fast jeder Dritte in Betzdorf Grün – auch wenn sie im Vergleich zu 2017 mit 3,4 Prozentpunkten leichte Verluste einstreichen mussten.

Meisch sagte, bereits am Wahlabend habe die Koalition mit der LSAP festgestanden und sei auch festgeschrieben worden – nach Rücksprache der beiden Parteien mit ihrer Basis. Sogar die Posten seien klar verteilt worden. Beim Bürgermeister und beim Ersten Schöffen waren Rotationen in der Hälfte der Legislaturperiode vereinbart worden, wobei die LSAP den Anfang gemacht hätte, „déi gréng“ wäre die zweite Hälfte zugefallen. Der Zweite Schöffe sollte sechs Jahre lang durchgehend „grün“ sein.

Reiches Dorf

In Betzdorf hat der weltweit operierende Satellitenbetreiber SES seinen Sitz. Im ersten Halbjahr 2017 verbuchte die Gesellschaft einen Umsatz von etwas mehr als einer Milliarde Euro. Außerdem hat dort EBRC, eine Tochter der Luxemburger Post, ein Datacenter aufgebaut. Hinzu kommt Luxspace, Tochter eines deutschen Unternehmens, das in Betzdorf kleine Satelliten baut. Die Gemeinde mit rund 3.800 Einwohnern gilt als finanziell sehr gesund.

Gespräche am Dienstag abgesagt

„Am Dienstag wollten wir lediglich die Programmpunkte noch mehr präzisieren und ausarbeiten“, sagte Meisch. Dazu kam es nicht. „Herr Wirtz hat uns dann gleich zu Anfang der Versammlung mitgeteilt, dass es kein Mandat der Basis mehr gebe, mit den Grünen weiter zusammenzuarbeiten“, sagte Meisch. Wirtz soll weiter gesagt haben, die LSAP sei der große Wahlgewinner, nach Analyse des Wahlergebnisses kündigten sie nun die Koalition auf und verließen geschlossen den Saal.

„Das haben sie dann auch gemacht“, so Meisch, der klang, als verstehe er die Welt nicht mehr. „Es gab gar keinen Grund dafür, dass die Grundlage nicht mehr vertrauensvoll ist“, sagte er, „bis Dienstag hat jede Partei an ihren Punkten gearbeitet und es wurde auch nicht mehr miteinander gesprochen“. Geschweige denn gestritten. Außerdem seien die Vorschläge seiner Partei bezüglich des Programms an die Spitze der LSAP gemailt worden. Geheimniskrämerei sieht anders aus.

„Es gab keine weiteren Erklärungen seitens der LSAP“, sagte Meisch – trotz Nachfragen. Erklärungen gab es auch gestern keine – weder von der LSAP noch von der CSV. Er wolle „kein Wasser auf die Mühlen gießen“, ließ LSAP-Spitzenkandidat Wirtz verlauten.

Kein einfaches Wahlergebnis

Die CSV warte auf das Ergebnis eines Treffens ihres Vorstandes, hieß es von Sektionspräsident Christopher Marc Lilyblad auf Anfrage des Tageblatt. Ansonsten „zum jetzigen Zeitpunkt kein Kommentar“. Meisch will allerdings wissen, dass LSAP und CSV eineinhalb Stunden vor der Versammlung am Dienstag gegenseitig Kontakt aufgenommen hätten, um nach der Versammlung Gespräche zu führen. „Das wurde uns bestätigt“, sagte er und wurde konkret: „Wenn jeweils drei Leute einer Partei etwas unterschreiben und anschließend gesagt wird, wir kündigen das jetzt wieder auf, dann grenzt das an Betrug.“

Die politischen Verhältnisse in Betzdorf sind nach der Wahl am 8. Oktober nicht ganz eindeutig. Es gibt keine absolute Mehrheit, LSAP, „déi gréng“ und CSV liegen mit jeweils drei Sitzen gleichauf, die DP kommt auf zwei Sitze. Aber es gibt einen Wahlgewinner, wenn man die Wahl 2011 zugrunde legt, das ist die LSAP. Satte 9,5 Prozent mehr als vor sechs Jahren konnte sie einfahren und gleich zwei Sitze hinzugewinnen. Spitzenkandidat Wirtz hat mit 1.184 Stimmen die meisten Einzelstimmen verbuchen können, was auch der Tatsache geschuldet ist, dass auf dem Dorf – trotz Proporz – noch immer der Name ein Zugpferd ist.

CSV und DP haben Stimmen und jeweils einen Sitz verloren im Vergleich zu 2011. Stabil blieben lediglich die Grünen, die ihre drei Sitze verteidigen konnte. Dennoch sind derzeit viele Konstellationen möglich – gemessen an der reinen Anzahl der Sitze im Gemeinderat –, alleine kann keine Partei regieren. Ob der Wählerwille dabei Beachtung findet, wird die Frage sein.