Das Unterhaus in London hat in dieser Woche zuerst den Brexit-Deal und dann einen EU-Austritt ohne Abkommen abgelehnt. Nun folgte auch noch eine Absage an ein zweites Brexit-Referendum.

Das britische Parlament hat sich am Donnerstag nicht für eine zweite Volksabstimmung über den EU-Austritt des Landes ausgesprochen. Eine überwältigende Mehrheit lehnte am Abend einen Antrag ab, mit dem eine unabhängige Gruppe aus ehemaligen Labour- und Tory-Abgeordneten eine Verschiebung des Brexit erreichen wollte, um ein erneutes Referendum organisieren zu können.

Für die Befürworter einer zweiten Volksabstimmung ist das ein Rückschlag. Aufgeben dürften sie dennoch nicht. Der Beschluss hat keine rechtlich bindende Wirkung. Die Abstimmung gilt eher als Testlauf.

Nach Angaben der britischen Wahlkommission wären für ein zweites Brexit-Referendum mindestens vier, eher sechs Monate an Vorbereitungen notwendig. Dies wäre nur mit einer längerfristigen Verschiebung des Brexit machbar.

Die Briten hatten bei einem Referendum im Jahr 2016 mit knapper Mehrheit für den Austritt aus der Staatengemeinschaft votiert.

1 Kommentar

  1. Es entspricht nicht den britischen Gepflogenheiten nochmals ein Referendum zu versuchen, es gab eine 52 % Mehrheit der Leute die raus wollten, bei Wiederholung könnte zu Trotz dann vielleicht das gleiche Resultat kommen mit einer noch stärkeren Mehrheit. Referenda sind eben keine britische Art und Weise, denn es gibt ja ein Parlament, dass solche Sachen beschließen kann, England ist nicht die Schweiz, wo Volksbefragung eben die Grundlage der Demokratie ist..

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