Der Einfluss des Islamischen Staates in Syrien sinkt. Mittlerweile hat die Terrororganisation einen Großteil ihrer Territorien verloren. Der ADR-Abgeordnete Fernand Kartheiser wollte deshalb in einer Anfrage an den Außenminister Jean Asselborn wissen, wie es mit der Rückkehr der syrischen Flüchtlinge aussieht, „die beim Wiederaufbau gebraucht werden“. Die Antwort von Asselborn fiel kurz aus. „Der Krieg in Syrien ist noch nicht vorbei“, schreibt der Außenminister. Die Zahl der Todesopfer im vergangenen Jahr in Syrien werde auf 40.000 geschätzt.
„Eine stabile Situation, die eine Rückkehr der Flüchtlinge ermöglichen würde, ist nicht in Aussicht“, führt der Außenminister weiter aus. Deshalb gebe es auch keine Pläne, Flüchtlinge zurück nach Syrien zu schicken. „Automatische Rückführungen wird es auf keinen Fall geben“, so die klare Antwort von Asselborn auf Kartheisers Frage, ob „das Ende des Krieges die automatische Rückführung aller Flüchtlinge“ nach sich ziehen würde.
Keiner weiß, wie es weitergeht
Das bedeutet auch, dass die Flüchtlinge aus Syrien in Luxemburg in Zukunft nicht anders behandelt werden. „Das gilt auch für die Zusammenführung der Familien“, so Asselborn.
Wie es mit Syrien weitergeht, kann der Außenminister noch nicht genau sagen. „Laut gemeinsamer Linie der EU wird erst an einem Wiederaufbau gearbeitet, wenn es ein Abkommen zu einer glaubwürdigen Transition in Syrien gibt“, sagt er. Das könne allerdings noch dauern: „Es ist im Moment keine Einigung in Sicht.“ Laut Asselborn liege das an der unkooperativen Haltung der syrischen Regierung. Wegen der unklaren Situation sei es unmöglich zu sagen, welche Rolle Luxemburg beim Wiederaufbau des Landes spielen wird.
Das Foto stammt aus dem Terroristengebiet, wie an dem Ärmelabzeichen des Bewaffneten unschwer erkennen kann.