Retro 2019Eine Gartenhaus-Affäre mit Seltenheitswert

Es ist das Jahr der Causae und Affären. Kaum ein Monat vergeht ohne Verfehlungen, Missstände und Unzulänglichkeiten. Ob geheime Archive von Justiz und Polizei, der Koalitionsstreit in Bissen, eine E-Mail der Familienministerin, der Streit um die Versetzung eines Gewerkschaftlers der Armee, die Vermischung von Öffentlichem und Privatem am Hof oder mutmaßliche Missstände im CIGR Syrdall: Die Gartenhaus-Affäre um Roberto Traversini in Differdingen hat zumindest lokalpolitisch alles andere in den Schatten gestellt.

So richtig ins Rollen gerät die Affäre am 11. September. Vertreter von „déi Lénk“, LSAP und DP treten in der drittgrößten Stadt des Landes vor die Presse und packen aus. Im Mittelpunkt steht ein Gartenhaus auf einem Grundstück in der route de Pétange, das der grüne Bürgermeister Roberto Traversini im Oktober 2018 von einem älteren Ehepaar geerbt hatte.

Ende Juli war bereits das Newsportal reporter.lu auf das Grundstück aufmerksam geworden. Dieses sollte nämlich im allgemeinen Bebauungsplan von einer Kleingartenzone in ein Wohngebiet umklassiert werden. Die Kollegen vom Newsportal fragen sich, warum nur die Parzelle mit dem Haus betroffen ist, während angrenzende Parzellen unberührt bleiben. Traversini habe lediglich die Rechtslage den Tatsachen anpassen wollen. Doch die Opposition, allen voran „déi Lénk“, gibt sich mit dieser Aussage nicht zufrieden.

Der Streit schwelt weiter, Ende August kommt es in einer Gemeinderatssitzung zum Eklat. Eine Frage von Rat Gary Diderich („déi Lénk“) beantwortet Bürgermeister Traversini nur unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die Opposition bohrt weiter und am Ende stehen mehrere Vorwürfe im Raum, die am 11. September zur Sprache gebracht werden: Der Bürgermeister habe sich bei der Umklassierung persönliche Vorteile verschafft, er habe ohne Genehmigungen (diese wurden ihm nachträglich vom Umweltministerium erteilt) Arbeiten in einer Naturschutzzone durchführen lassen und dabei auf Mitarbeiter der Beschäftigungsinitiative CIGL zurückgegriffen, dessen Verwaltungsratspräsident er ist.

Es folgt ein Drama in mehreren Akten: Zuerst gesteht Traversini in einer Gemeinderatssitzung Fehler ein. Es folgt eine öffentliche Stellungnahme: Vor der Kulisse des Gartenhauses entschuldigt sich der Bürgermeister für seine Fehltritte, spricht davon, wie sehr ihn die Affäre belaste, und kündigt an, etwas kürzerzutreten. Dann der Paukenschlag: Nur zwei Tage später, am 19. September, stellt der Hoffnungsträger der Grünen im Süden sein Amt zur Verfügung. Knapp eine Woche später gibt Traversini auch sein Abgeordnetenmandat ab.

Ein Luxemburger Politiker begeht Fehler und steht dafür gerade: Allein deshalb hat die Gartenhaus-Affäre einen gewissen Seltenheitswert. Man zollt Traversini denn auch Respekt für diesen Schritt. Es werden sogar Stimmen laut, man habe zu sehr den Mann gespielt als den Ball. Auch wenn es vergleichsweise geringe Vergehen waren, so hat Roberto Traversini die einzig richtige Entscheidung getroffen. Nur: Wenn man die Maßstäbe dieser Affäre bedenkt, hätten auch andere Politiker schon längst ihren Hut nehmen müssen.